Erste Lesung des Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetzes

Am 10. November wurde im Deutschen Bundestag der Gesetzentwurf des Gesetzes zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung (Heil- und Hilfsmittelversorgungsgesetz – HHVG) in erster Lesung beraten.

Die Lesung war in der Plenarsitzung am 10.11.2016 für 01:25 Uhr geplant worden. Reden und Diskussionen gab es nicht. Die Reden wurden zu Protokoll gegeben und die Vorlage zur Beratung an den Ausschuss für Gesundheit überwiesen

Am 30. November 2017 findet von 15:30 -17:30 eine öffentliche Anhörung zum HHVG statt.

Den aktuelle Gesetzentwurf finden Sie hier (Stand 2. November 2016)